Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
I. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Eggert H. Barwich (nachfolgend Kunstleder24.de) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Kunstleder24.de nicht an, es sei denn, Kunstleder24.de hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
II. Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei Kunstleder24.de aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt an Sie versenden. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
III. Widerrufsrecht bis zu 2 Wochen, Ausschluss des Widerrufs
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Eingang der Ware und nicht vor Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Unfrei gesandte Ware wird grundsätzlich nicht angenommen.
Die Rücksendung der Ware ist zu richten an:
Eggert H. Barwich
Kunstleder24.de
August-Somann-Weg 10 b
21147 Hamburg
Der Widerruf kann online erfolgen unter:
info(at)kunstleder24.de
oder per Brief an:
Eggert H. Barwich e.K.
Kunstleder24.de
August-Somann-Weg 10 b
21147 Hamburg
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. für den Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -- wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -- zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (Teilmengen von z.B. Gebinden, Ballen, Rollen oder Zuschnitte nach Kundenwunsch).
Die Länge einer original Rolle Kunstleder beträgt 30 Meter (Herstellergebinde). Mengen die nicht durch 30 teilbar sind (30m = 1 Rolle, 60m = 2 Rollen usw.) sind Teilmengen und werden speziell nach Kundenwunsch zugeschnitten.
IV. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Kunstleder24.de an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Falls Kunstleder24.de ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Kunstleder24.de seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Kunstleder24.de dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
V. Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis per PayPal, Kreditkarte oder Vorkasse zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Kunstleder24.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls Kunstleder24.de ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Kunstleder24.de berechtigt, diesen geltend zu machen.
VI. Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Kunstleder24.de unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
VII. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollen Bezahlung sämtlicher auch künftig - gleich wie aus welchem Rechtsgrund - entstehender Forderungen mein Eigentum. Der Abnehmer ist zur Weiterveräußerung, Verarbeitung und Einbau der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsbetrieb berechtigt, solange dieses Verfügungsrecht nicht von mir widerrufen wird. Der Widerruf gilt als ausgesprochen im Falle der Zahlungseinstellung sowie eines Antrages auf Eröffnung des Vergleichs- oder Konkursverfahrens über das Vermögen des Abnehmers. Der Abnehmer gestattet mir nach Widerruf der Verfügungsberechtigung jederzeit das Betreten seiner Betriebsräume zwecks Aussonderung, Kennzeichnung oder Wegschaffen der Vorbehaltsware. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Abnehmer im voraus die Forderung gegen seinen Kunden in Höhe meines Rechnungswertes zuzüglich 10 v. H. hiervon an mich sicherungshalber ab. Der Abnehmer ist, solange seine Verfügungsberechtigung von mir nicht widerrufen ist oder nach Absatz 1 als widerrufen gilt, zur Einziehung der abgetretenen Forderung ermächtigt. Der Abnehmer verpflichtet sich, jederzeit alle zweckdienlichen Auskünfte hinsichtlich der sicherungshalber abgetretenen Forderung sowie der Drittschuldner zu erteilen und mir Einblick in alle die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware betreffenden Geschäftsbelege zu gewähren oder diese Belege auf Verlangen herauszugeben. Bei Verarbeitung der Vorbehaltsware - diese nimmt der Abnehmer für mich vor - steht das Eigentum an der neuen Sache mir zu. Wird die Vorbehaltsware mit anderen Stoffen zusammen verarbeitet, so erwerbe ich Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den übrigen Stoffen. Im Falle der Weiterveräußerung einer durch Verarbeitung neu entstandenen Sache gilt die Regelung der Absätze 1 und 2 entsprechend. Die Vorbehaltsware bzw. die sicherungshalber abgetretenen Forderungen dürfen vom Abnehmer weder verpfändet, noch an Dritte sicherungsweise übereignet oder abgetreten werden. Von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder die sicherungshalber abgetretenen Forderungen hat mich der Abnehmer unverzüglich in Kenntnis zu setzen. Auf Verlangen des Abnehmers werde ich nach meiner Wahl Sicherungsrechte freigeben, wenn und soweit ihr Wert meine Forderung um 20 v. H. übersteigt.
VIII. Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Kunstleder24.de haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Kunstleder24.de nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von Kunstleder24.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
Sofern Kunstleder24.de fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Kunstleder24.de auf Kosten von Kunstleder24.de zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Kunstleder24.de behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
IX. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden
Informationen, die wir von Ihnen bekommen, helfen uns, Ihr Einkaufserlebnis bei Kunstleder24.de individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung (bei Rechnungskauf auch für erforderliche Prüfungen). Wir verwenden Ihre Informationen auch, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie dazu Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Wir nutzen Ihre Informationen auch dazu, unser Kaufhaus und unsere Plattform zu verbessern, einem Missbrauch unserer Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen in unserem Auftrag zu ermöglichen.
X. Anwendbares Recht
Soweit der Käufer Kaufmann iSd. HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
XI. Umdeutung ungültiger Bestimmungen
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien, in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt.